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Fälle zum Schuldrecht AT


Besondere Vertriebsformen

"Der Handykauf"

Autor: Rechtsanwältin Claudia Voggenreiter, Dienstag, 25. November 2008

Sachverhalt:

(nach BGH 21.10.2004, ZIP 2004, 2240 und RÜ 2/05, 71)

B bewarb durch Anzeigen in Tageszeitungen ein sog. "Multimedia-Paket", mit dem sie ein Mobiltelefon zusammen mit einem so genannten Kartenvertrag anbietet. Die Anzeige enthält eine kurze Beschreibung des angebotenen Geräts und die Mitteilung seines Wertes.

"Die aufgedrängte Mieterhöhung"

Autor: JuraCommunity.de - Alles rund ums Jurastudium, Mittwoch, 26. November 2008

Sachverhalt:

(beruhend auf einer propädeutischen Hausarbeit aus dem WS 2007/2008 an der FU Berlin, gestellt von PD Dr. Marcus Artz)

V ist Eigentümer eines mit mehreren Wohnungen vermieteten Mietshauses in Berlin-Zehlendorf. Bereits seit März 2003 vermietet er eine Wohnung in der 1. Etage an die selbstständige Zahnärztin M.


Gläubigerverzug

"Das Notebook"

Autor: JuraCommunity.de - Von und für Jurastudenten, Freitag, 28. November 2008

Der Jurastudent J kauft beim Großhändler G ein Notebook vom Typ Acer Aspiere 5550 zu einem Preis von 599 €. Da J neben seinem Jurastudium nur sehr wenig Zeit hat, die nächste Hausarbeit aber unmittelbar bevorsteht, vereinbaren beide, dass G ihm das Notebook am 4. August 2008 direkt nach Hause liefern soll.


Unmöglichkeit

"Die Herzensangelegenheit"

Autor: Rechtsanwältin Claudia Voggenreiter, Montag, 24. November 2008

Sachverhalt:

Der Reiseveranstalter Paule aus Bernau will heiraten. Die von ihm auserkorene, Jassira, weiß allerdings noch nichts von ihrem Glück. Paule hat sich deshalb überlegt, am Nachmittag des 16. Juni 2007 eine große Feier auszurichten, in deren Mittelpunkt er seinen Heiratsantrag stellen will.

"Chinesischer Tee"

Autor: Rechtsanwältin Claudia Voggenreiter, Montag, 06. Oktober 2008

Sachverhalt:

Gunter (G), Teekenner, sucht den Teeladen des Yin Soon (S) auf, weil er sich eine neue Teekanne kaufen will. S weist den G auf einen einmaligen Sonderposten handbemalter Teekannen aus China hin, die er derzeit für nur 280 € im Sonderangebot hat. G kann sich nicht so recht entscheiden. Er überlegt hin und her. Die Kanne ist ihm eigentlich zu teuer. Er will es sich bis zum nächsten Tag überlegen. S teilt ihm mit, dies sei kein Problem, er hätte zwar in seinem im Keller befindlichen Lagerraum nur noch insgesamt 20 dieser Kannen, aber bis morgen wäre bestimmt noch eine da.