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Fälle zum Zivilrecht
Gutgläubiger Erwerb
Gutgläubiger Erwerb nach §§ 929 S.1, 930, 933 BGB und nach §§ 929 S.1, 931, 934 BGB -Der ,,Fräsmaschinenfall'' - nach BGHZ 50, 45
Autor: JuraCommunity.de - Von und für Jurastudenten, Sonntag, 17. Mai 2009
Lieferant (L) verkauft der K eine Fräsmaschine unter Eigentumsvorbehalt und übergibt diese an K. K gerät in finanzielle Schwierigkeiten und kann den Kaufpreis nicht bezahlen. Sie nimmt in ihrer Situation ein Darlehen bei B auf und übereignet die Maschine zur Sicherung der Darlehensforderung an B, ohne jedoch die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse offen zu legen. Die K soll laut Vertrag aber weiterhin im Besitz der Maschine bleiben. B übereignet wiederum die Fräsmaschine nun ,, unter Abtretung des Herausgabeanspruches'' an einen D.
Wie ist die Eigentumslage?
Kaufrecht
"Der mangelhafte Oldtimer"
Autor: JuraCommunity.de - Alles rund ums Jurastudium, Freitag, 28. November 2008
Autohändler A verkauft dem Autofan B, welcher ganz besonders Oldtimer mag, einen gut erhaltenen Jaguar E-Type S1 Coupé zu einem Preis von 79.500 €. Diesen sucht der B schon seit einer ganzen Weile und ist von dem speziell gefertigten Unikat sofort begeistert.
"Das gebrauchte Fahrrad"
Autor: JuraCommunity.de - Alles rund ums Jurastudium, Sonntag, 30. November 2008
Der begeisterte Fahrradfahrer F verkauft dem M am 10.10.2008 sein gebrauchtes Mountainbike "Speedfire" zu einem Preis von 100 €, welches er dem M auch sogleich überlässt. Dieses benötigt M dringend, da ihm sein altes Fahrrad vor kurzem gestohlen wurde. Leider hat er jedoch nicht die benötigten 100 € dabei, so dass er zunächst 50 € anzahlt und die restlichen 50 € vereinbarungsgemäß am 15.10. bei einem Treffen zahlen soll.
Mietrecht
"Falsche Wohnfläche"
Autor: JuraCommunity.de - Alles rund ums Jurastudium, Dienstag, 02. Dezember 2008
Sachverhalt: (in Anlehnung an BGH NJW 2004, 1947)
V vermietet dem M seit dem 1. März 2008 nach Besichtigung eine 2-Zimmerwohnung. Beide Vertragsparteien vereinbaren eine monatliche Nettokaltmiete von 300 €. Im Mietvertrag wird festgehalten, dass die Betriebskostenabrechnung, auf die M monatliche Vorauszahlungen leistet, nach dem Verhältnis der Wohnfläche berechnet wird. Dazu heißt es im Mietvertrag:
Tatbestand Willenserklärung
Unmöglichkeit
"Die Herzensangelegenheit"
Autor: Rechtsanwältin Claudia Voggenreiter, Montag, 24. November 2008
Sachverhalt:
Der Reiseveranstalter Paule aus Bernau will heiraten. Die von ihm auserkorene, Jassira, weiß allerdings noch nichts von ihrem Glück. Paule hat sich deshalb überlegt, am Nachmittag des 16. Juni 2007 eine große Feier auszurichten, in deren Mittelpunkt er seinen Heiratsantrag stellen will.
"Chinesischer Tee"
Autor: Rechtsanwältin Claudia Voggenreiter, Montag, 06. Oktober 2008
Sachverhalt:
Gunter (G), Teekenner, sucht den Teeladen des Yin Soon (S) auf, weil er sich eine neue Teekanne kaufen will. S weist den G auf einen einmaligen Sonderposten handbemalter Teekannen aus China hin, die er derzeit für nur 280 € im Sonderangebot hat. G kann sich nicht so recht entscheiden. Er überlegt hin und her. Die Kanne ist ihm eigentlich zu teuer. Er will es sich bis zum nächsten Tag überlegen. S teilt ihm mit, dies sei kein Problem, er hätte zwar in seinem im Keller befindlichen Lagerraum nur noch insgesamt 20 dieser Kannen, aber bis morgen wäre bestimmt noch eine da.
